Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.05.2014 - L 11 AS 258/14 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 11.03.2014 - S 5 AS 208/14
- LSG Bayern, 20.05.2014 - L 11 AS 258/14 B ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 195/11 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit …
Auszug aus LSG Bayern, 20.05.2014 - L 11 AS 258/14
Insbesondere ist im Rahmen des Hauptsacheverfahrens noch zu klären, ob i.S. der Rechtssprechung (BSG, Urteil vom 14.02.2013 - B 14 AS 195/11 R - veröffentlicht in juris) eine konsensuale Lösung vor Erlass eines EG-VA auch dann zunächst gesucht werden muss, wenn der Antragsteller unmittelbar vorher in 3 Schriftsätzen die Unterlassung der Unterbreitung von EGVen vom Antragsgegner fordert. - LSG Bayern, 18.11.2008 - L 11 B 948/08
Auszug aus LSG Bayern, 20.05.2014 - L 11 AS 258/14
Davon abzuweichen besteht nur Anlass, wenn ein überwiegendes Interesse des durch den Verwaltungsakt Belasteten feststellbar ist (vgl. Beschluss des Senates vom 18.11.2008 - L 11 B 948/08 AS ER).
- LSG Sachsen, 20.09.2016 - L 7 AS 774/16
Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Anpassung; aufschiebende Wirkung; …
Ob bei etwaigem Verstoß gegen diese im Eingliederungsverwaltungsakt getroffenen Regelungen vom Antragsgegner Sanktionen festgestellt werden dürften, wäre im Hauptsacheverfahren oder im Rahmen von gesonderten (Eil-)Verfahren gegen diese Sanktionen zu prüfen (vgl. BayLSG, Beschluss vom 20.05.2014 - L 11 AS 258/14 B ER, juris, Rn. 13), falls der Antragsgegner insofern Pflichtverletzungen und daraufhin Sanktionen feststellen sollte.